Schock für die Pankower Kleingärtner: Beispiellose Erhöhung der Bezirksverbandsabgabe auf den Weg gebracht !

September 17th, 2021

Die ohnehin schon hohe Pankower „Bezirksverbandsabgabe“ soll drastisch erhöht werden. Deutliche Kritik in mehreren Pankower Kleingartenvereinen formiert sich.

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Die Pankower Kleingärtner – die Zahlmeister unter den deutschen Gartenfreunden.

www.pankower-gartenzwerge.de

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Liest man den Text des wenige Tage alten Antrags zur bevorstehenden Bezirksdelegiertenversammlung Ende September 2021, eingebracht vom „LKV Alte Baumschule e.V.“ (Vorsitzender ist Tim Eisert), einem Pankower Kleingartenverein, dann könnte man den Eindruck haben, der Text wurde von Viola Kleinau, der Bezirksverbandsvorsitzenden, persönlich verfasst bzw. vorverfasst. Wir wollen das hier gleichwohl nicht als Tatsachenbehauptung verstanden wissen. Zum vorgenannten Antragstext gehen Sie bitte unten auf „Weiterlesen … zum vollständigen Text“ (Link).

Der Antragstext ist jedenfalls, im Kontext der Interessenperspektive eines der Kleingartenvereine (nicht zu verwechseln mit dem Bezirksverband), sehr sehr ungewöhnlich (dies ist auch die Meinung der Gartenfreunde, die bei uns angerufen haben); indessen scheint der Antragstext perfekt zur Interessenperspektive von Viola Kleinau zu passen, wobei die Interessen von Viola Kleinau nicht gleichzusetzen sind mit den objektiven Interessen des Bezirksverbands. Der Antrag fordert eine Erhöhung der Bezirksverbandsabgabe, die jeder Kleingärtner im Rahmen bzw. zusätzlich zur Unterpacht zahlen muß, von 70,- Euro auf 180,- Euro jährlich.

Der Antrag erweckt bei uns den Eindruck eines pokertaktischen Manövers.

Sind 180,- Euro wirklich das Ziel ? Oder ist das in Wahrheit gar nicht ernsthaft beabsichtigt ? Werden letztendlich nur 100,- oder 120,- oder 130,- Euro angestrebt ? Will sich Viola Kleinau dann als „Engel der Bescheidenheit“ und „Stimme der Vernunft“ inszenieren ?

Die Wahrheit ist, daß bereits die jetzige Höhe der Pankower Bezirksverbandsabgabe (die jeder Pankower Kleingärtner im Rahmen bzw. zusätzlich zur Unterpacht zahlen muß), mit 70,- Euro jährlich, ungewöhnlich hoch ist und vor wenigen Jahren noch deutlich niedriger lag. Sinnvoll und notwendig ist eine deutliche Herabsetzung.

Jegliche Erhöhung und auch bereits die bloße Beibehaltung der 70,- Euro ist nicht zu rechtfertigen. Dies soll nachfolgend detaillierter begründet werden.

Weiterlesen … zum vollständigen Text HIER.

In mehreren Pankower Kleingartenvereinen wird bereits deutliche Kritik laut. Man wendete sich an die Vereinsöffentlichkeit, teilweise durch Aushang (siehe HIER). Der Bezirksverband (respektive Viola Kleinau) reagiert in der üblichen Weise, durch Druck. Argumentiert wird mit „Datenschutz“. Das ist schon dreist. Auf unsere Anträge hin hatten Datenschutzbehörden in Berlin und auch in Brandenburg mit deutlichen Worten gegen Viola Kleinau entschieden und diese zur Einhaltung des Datenschutzrechts aufgefordert. Wir haben darüber berichtet:

https://presse-ticker.info/gesellschaft/datenschutzbehoerde-hielt-es-fuer-erforderlich-viola-kleinau-schriftlich-auf-ihre-rechtspflichten-hinzuweisen/

https://www.tagesmeldungen.info/archives/158603

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Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht
Herr Axel Quandt (Herausgeber)
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Viele Pankower Kleingärtner sprechen sich für eine deutliche Herabsetzung der „Bezirksverbandsabgabe“ aus ….

September 10th, 2021

… und es Bestehen sogar Befürchtungen, daß eine Erhöhung droht. Viele erwarten von Viola Kleinau (der Bezirksverbandsvorsitzenden), daß sie sich für eine Herabsetzung einsetzt.

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Viele Pankower Kleingärtner sprechen sich für eine deutliche Herabsetzung der „Bezirksverbandsabgabe“ aus ….

… und es Bestehen sogar Befürchtungen, daß eine Erhöhung droht. Seit längerer Zeit erhalten wir mehrere Anrufe in der Woche, bei denen Pankower Kleingärtner verbitterte Kritik am Bezirksverband und Frau Kleinau äußern. Dass indessen an einem einzigen Tag über 20 Anrufe kamen, ist neu, gab es noch nie. Das muß jetzt hier ersteinmal sortiert werden. Wir benötigen etwas Zeit. Dann werden wir zur Thematik ausführlich berichten. Pankower Kleingärtner baten uns eindringlich darum.

Zum Sachverhalt vorab: Jeder Pankower Kleingärtner zahlt als Bestandteil bzw. zusätzlich zur Unterpacht 70,- Euro jährlich Bezirksverbandsabgabe (ein im Vergleich ungewöhnlich hoher Betrag, der vor wenigen Jahren noch deutlich niedriger lag).

Axel Quandt (zur Person des Herausgebers der Zeitschrift HIER)

Berlin, den 10.9.2021

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Der Pankower Bezirks-Delegiertenversammlung, geleitet von Viola Kleinau, wurden beschlußrelevante Fakten in einem Maße nicht mitgeteilt, daß sich die Balken biegen:

Auf der Delegiertenversammlung vom August 2019 wurden den Delegierten von Viola Kleinau und Friedhelm Schipper (beide auch im Jahre 2016 Gründer der Makler-GmbH) beschlußrelevante Fakten in einem Maße nicht mitgeteilt, daß sich die Balken biegen :

– Es wurde nicht mitgeteilt, daß es bei der Gründung der Makler-GmbH (VFR Stadtgrün Erhaltung GmbH) auch um „Maklertätigkeit“ ging. Gleichwohl ist das aber der Fall. Siehe den WORTLAUT des offiziellen Handelsregistertextes: HIER. Stattdessen wurde in der öffentlichen „Klarstellung“ von Viola Kleinau vom 11.8.2019 (zur Delegiertenversammlung vom 5.8.2019) die Irrelevanz der Maklertätigkeit behauptet.

– Es wurde nicht mitgeteilt, daß über 25.000,- Euro aus privaten Mitteln (mit vollem persönlichen Haftungsrisiko) in die GmbH eingebracht wurden.

– Es wurde dargelegt, daß die Gefahr von Interessengegensätzen angeblich nicht besteht. Das ist aber falsch. Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft (Zentralstelle Korruptionsbekämpfung) hat in einem Schreiben vom August 2019 hervorgehoben, daß hier der „Verdacht und die Gefahr von Interessengegensätzen begründet“ ist, wenn die beiden Funktionäre des Kleingartenwesens zugleich Geschäftsführer der VFR Stadtgrün Erhaltung GmbH, einer Makler GmbH, sind.

– Es wurde auf der Delegiertenversammlung bzw. in der öffentlichen „Klarstellung“ von Viola Kleinau vom 11.8.2019 (zur Delegiertenversammlung vom 5.8.2019) wörtlich behaupter, daß es „den Gesellschaftern der GmbH nicht um kommerzielle Gewinne geht“. Nicht mitgeteilt wurde indessen, daß es eine GmbH ohne Gewinninteresse / Gewinnzielsetzung nicht gibt bzw. daß das unternehmensrechtlich und steuerrechtlich unstrittig nicht möglich ist. Ist ernsthaft daran zu zweifeln, daß Viola Kleinau (sie ist Handelsfachwirtin), das nicht weiß ?

Siehe dazu auch http://www.pressenger.de/der-bezirksverband-pankow-der-gartenfreunde-und-die-makler-gmbh-nicht-verwandt-und-nicht-verschwaegert/

– Die Problematik der „Nutzung von Insiderwissen“ wurde nicht dargelegt.

– In der öffentlichen „Klarstellung“ von Viola Kleinau vom 11.8.2019 (zur Delegiertenversammlung vom 5.8.2019) wurde wörtlich behauptet, daß die GmbH seit 2016 eine monatliche Raumnutzungsmiete an den Bezirksverband zahlt. Die Höhe der Miete wurde allerdings nicht genannt. Ein Geheimnis ?

Die Auflistung läßt sich fortsetzen.

Bei dieser Gelegenheit erneut unsere Bitte: Sollten wir Unwahrheiten behauptet bzw. Verleumdungen begangen haben, dann, Frau Kleinau, kündigen Sie bitte über Ihre Anwälte Klagen gegen uns nicht nur immer wieder und immer wieder an (das, der Droh-Tanz der Anwälte, verfängt hier nicht -ist vollkommen lächerlich-), sondern reichen Sie bitte die Klagen auch wirklich ein. Der Gerichtssaal ist ein Ort der Wahrheitsfindung. Warum also klagen Sie nicht ? Als wir prozessrechtlich die Möglichkeit einer gegen Sie gerichteten Klage hatten, wurde diese umgehend eingereicht – und das Amtsgericht Bernau hat zügig und in klaren Worten ein gegen Sie, Frau Kleinau, gerichtetes Urteil gefällt, gegen Sie persönlich. Der Gerichtssaal ist ein Ort der Wahrheitsfindung.

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Korruptionsgefährdungen im deutschen Kleingartenwesen / Im Fokus der Pankower Blätter zum Kleingartenwesen

September 4th, 2021

Die riesige Mehrzahl der Funktionsträger im deutschen Kleingartenwesen leistet ehrenhafte Arbeit – und im Interesse all dieser Ehrenhaften müssen wir Korruptionserscheinungen entgegenwirken.

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Ein Beitrag der „Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht – Liebesgrüße vom Gartenzwerg“: www.pankower-gartenzwerge.de

Ganz sicher sind die allermeisten der Funktionsinhaber des deutschen Kleingartenwesens, seien sie dort hauptberuflich oder ehrenamtlich tätig, nicht in Interessengegensätze verwickelt – und auch nicht korrupt. Die riesige Mehrzahl leistet ehrenhafte Arbeit – und im Interesse all dieser Ehrenhaften müssen wir Korruptionserscheinungen entgegenwirken.

Indessen ist auch das Kleingartenwesen natürlich kein von Versuchungen freier Raum. Bei den Grundstücksflächen bspw., auf denen sich die deutschen Kleingärten und Kleingartenanlagen befinden, handelt es sich um exorbitante Werte. Korruption führt überall, wo sie in der Gesellschaft vorkommt, zu Schädigungen der Ehrlichen und Unbedarften (ob diese Geschädigten nun aufmerksam Kritik üben oder ängstlich schweigen). Korruption ist eine parasitäre Erscheinung, unsozial, verwerflich – und nicht selten kriminell; auch wo sie zunächst selten auftritt, strahlt sie schnell aus und wächst rasant, wenn nicht massiv entgegengewirkt wird.

Wir, die „Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht – Liebesgrüße vom Gartenzwerg“, werden dieser Thematik sehr viel Aufmerksamkeit widmen:

www.pankower-gartenzwerge.de/korruptionsgefährdungen/

Korruption :

„Mißbrauch anvertrauter oder angeeigneter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil. Sie ist oft (nicht immer) kriminell, in jedem Falle aber verwerflich und verkommen. Sie ist besonders „unehrenhaft“, wenn sie in der Ausübung eines „Ehrenamtes“ auftritt.“

Vorschlag und Empfehlung zu Ethik-Richtlinien für die Funktionärstätigkeit im Kleingartenwesen:

https://www.pankower-gartenzwerge.de/ethik-richtlinien/

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Zum Pankower Kleingartenwesen: Drei dringende Fragen an den Verbandsfunktionär Friedhelm Schipper *

März 19th, 2021

Drei dringende Fragen an den Verbandsfunktionär Friedhelm Schipper * . Wenn keine Interessengegensätze bestehen, dann sollten die Antworten leicht fallen – und dem Kleingartenwesen wäre gedient.

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Drei dringende Fragen an den Verbandsfunktionär Friedhelm Schipper * , deren Beantwortung legitimerweise nicht nur von uns erwartet wird. Wenn keine Interessengegensätze bestehen, dann sollten die Antworten leicht fallen – und dem Kleingartenwesen wäre gedient.

* Friedhelm Schipper ist der Stellvertreter von Viola Kleinau im Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow – und er ist dort zuständig für Finanzen. Er war im Jahre 2016 Mitbegründer der Makler-GmbH (u.a. für Datschenanlagen). Zum Handelsregister-Text HIER

Wir berichteten bereits darüber, daß Viola Kleinau und Friedhelm Schipper (nach Beginn unserer Berichterstattung über bestehende Interessengegensätze) ihre Anteile an der Makler-GmbH (VFR Stadtgrün Erhaltung) an Frau Petra Henning, der langjährigen Lebensgefährtin von Friedhelm Schipper, übertragen haben.

Im Auftrag von Viola Kleinau und Friedhelm Schipper teilte uns dann die Anwältin der beiden mit, daß „Viola Kleinau mit Petra Henning nicht verwandt und nicht verschwägert“ ist, und daß „Petra Henning nicht die Lebensgefährtin von Friedhelm Schipper“ ist. Mit Blick auf die Frage der Interessengegensätze hielt man diese Mitteilung für sehr wichtig. Wir auch. Unsere Anmerkungen:

– Vom Jahre 2016 an war Viola Kleinau (die Mitbegründerin der Makler-GmbH) mehrere Jahre lang Anteilseignerin und Geschäftsführerin der Makler-GmbH. Ist Viola Kleinau auch mit sich selbst nicht verwandt und nicht verschwägert ? Im Hinblick auf das Problem der Interessengegensätze drängt sich diese Frage auf.

– Friedhelm Schipper und Petra Henning hatten schon vor Jahrzehnten eine gemeinsame Laube in einer Pankower Kleingartenanlage genommen, wo sie beide gemeinsam namentlich erfasst wurden. Und damals schon wohnten sie auch gemeinsam in einer Berliner Wohnung zusammen. Dann sind sie gemeinsam in eine andere Berliner Wohnung umgezogen. Einige weitere Punkte lassen sich hier anführen. Und nunmehr läßt Herr Schipper durch seine Anwältin mitteilen: „Keine Lebensgefährtin“. Gute Güte. Indessen soll klargestellt werden: An der Person der Frau Petra Henning wird hier keine Kritik geübt. Um diese Frau, die hier in etwas involviert wurde, geht es nicht.

Nachfolgend nun zu den drei an Friedhelm Schipper gerichteten Fragen, von denen in der Überschrift dieses Artikels die Rede ist :

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1) Herr Schipper, warum ist es Ihnen so wichtig, den Stellenwert Ihrer sehr langjährigen Beziehungen zu Frau Petra Henning (der Sie und Frau Kleinau Ihre GmbH-Eigentumsanteile übertragen haben) nach außen hin als gering erscheinen zu lassen ? Und bezieht sich Ihre diesbezügliche Darlegung nur auf die Gegenwart oder auch auf die vergangenen Jahrzehnte ? Pankower Kleingärtner sprachen uns diesbezüglich mehrfach an.

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2) Herr Schipper, trifft es zu, daß Sie es waren, der die Idee zur im Jahre 2016 erfolgten Gründung der Makler-GmbH (VFR Stadtgrün Erhaltung) hatte, daß Sie es waren, der dazu ursprünglich den Anstoß gegeben hat ?

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3) Herr Schipper, gewiß kennen Sie unsere Artikel zum Thema

“ Wer küsste die Erbengemeinschaften wach ? “

Beide Artikel befinden sich auf der Titelseite der Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht. Können vielleicht auch Sie, Herr Schipper, hier zweckdienliche Hinweise geben ? Wir setzen hier Hoffnungen auf Ihre Antwort. Eine der betroffenen Kleingartenanlagen, auf die in den o.g. Artikeln Bezug genommen wird, war die …

…………………………. KGA Am Koppelgraben, ……

… bei der Sie seinerzeit bereits Vereinsvorsitzender waren (in der Zeit, als der damalige Eigentümer, die Erbengemeinschaft, Flächen an den Investor verkauft hat).

Bei dieser Gelegenheit sei auch nochmal daran erinnert, daß Sie, Herr Schipper, und Frau Kleinau noch immer nicht die Fragen zur Raummiete beantwortet haben, die die VFR Stadtgrün Erhaltung GmbH für die Raumnutzung in der Quickborner Str. 12 an den Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow e.V. zu zahlen hatte / hat / hätte / sollte / mußte / müßte …. ? Unsere Erläuterungen dazu HIER

Uns sollte doch allen daran gelegen sein, daß der Bezirksverband der Gartenfreunde hier möglichst hohe Mieteinnahmen (respektive Pachteinnahmen) erzielt hat, mindestens marktangemessen. Das käme ja allen Pankower Kleingärtnern zugute.

Ein etwaiges Interesse der Makler-GmbH an geringen oder gar keinen Mietzahlungen werden Sie ja wohl doch mit Entschlossenheit abgewiesen haben. Warum also antworten Sie nicht, warum diese Heimlichtuerei ?

Ein Fall für Akte X ? Eher nicht. Wir bleiben am Ball.

Zur Thematik der Interessengegensätze:

https://www.pankower-gartenzwerge.de/interessengegensätze/

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